Urteile Hartz 4

Wie Arbeitsunfähige zwischen Krankenkasse, Bundesagentur und Jobcenter hin- und hergeschoben werden

Dez
02
2011

BildSind Sie schon einmal zwischen Behörden "von Pontius zu Pilatus" verwiesen worden? Nein? Dann seien Sie gewappnet, wenn Ihr Krankengeld eingestellt wird.

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Hartz 4: Regelsatzhöhe und Rentenbeiträge - Überprüfungsanträge bis 31.12.2011 stellen

Nov
14
2011

Bezieher von Arbeitslosengeld II sollten wegen der Regelsatzhöhe und der Streichung der Rentenbeiträge unbedingt noch dieses Jahr, d.h. bis zum 31.12.2011 Überprüfungsanträge stellen bzw. Widerspruch erheben.

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Hartz 4: Was tun, wenn das Jobcenter trotz Antrag nicht zahlt?

Nov
09
2011

Es ist nicht ungewöhnlich, dass die Antragsbearbeitung beim Jobcenter mehrere Wochen dauert. Dies kann zu akuten Notlagen führen. Lesen Sie hier, was Sie tun können.

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Hartz 4: Kostenübernahme für Umgangsrecht bei Kindern im Ausland

Okt
23
2011

Das Sozialgericht Koblenz hat entschieden, dass bei im Ausland lebenden Kindern die Kosten für das Umgangsrecht zwar grundsätzlich übernommen werden. Es müsse jedoch eine Beschränkung geben, sodass die Erstattung der Kosten nur einmal im Kalenderjahr in Betracht kommt.

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Hartz 4: Vereinbarung mit Bank zu Lasten des Sozialleistungsträgers nichtig

Okt
20
2011

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass eine Vereinbarung, nach der ein Hartz 4-Empfänger mit seiner Bank vereinbart, eine Geldsumme auf einen Sperrkonto zu verwalten, ohne dass darauf sofortiger Zugriff besteht, unter gewissen Voraussetzungen nichtig ist.

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